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Weltweit steigen die Militärausgaben – und mit ihnen Gründe zur Flucht?

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Waffenhandel Waffenhandel  |  Bild: "9 mm Patronen - Munition aufgestellt in einer Reihe auf weißem Hintergrund" © Marco Verch [CC BY 2.0]  - flickr

Waffenhandel | Bild: "9 mm Patronen - Munition aufgestellt in einer Reihe auf weißem Hintergrund" © Marco Verch [CC BY 2.0] - flickr

Weltweit steigen die Militärausgaben – und mit ihnen Gründe zur Flucht?

Der weltweite Waffenhandel boomt. Entsprechende Zahlen dazu veröffentlichte das in Stockholm ansässige Institut für Friedensforschung Sipri, welches jährlich eine Liste der führenden Waffenhandelsländer aufstellt. Für die aktuell veröffentlichten Zahlen wertete Sipri Daten von 155 Ländern aus und stützte sich dabei neben offiziellen Regierungsangaben zum Verteidigungsbudget auf weitere Quellen und Statistiken von Zentralbanken und der NATO sowie auf Regierungsantworten auf Umfragen von zum Beispiel den Vereinten Nationen. 1) SPIEGEL ONLINE: Studie zu Militärausgaben: Die Welt rüstet auf; Stand 29.4.2019 2) WELT: Saudi-Arabien wird zum größten Waffenimporteur der Welt; Stand 10.3.2019   3) mdr AKTUELL: Militärausgaben steigen auf Niveau des Kalten Krieges; Stand 29.4.2019

2018 erreichten die weltweiten Militärausgaben einen neuen Höchststand seit 1988. Damit sind sie 76 Prozent höher als in genanntem Jahr – zum Ende des Kalten Krieges, als das Friedensinstitut erstmals einheitliche globale Vergleichsdaten zur Verfügung stellte. 4) SPIEGEL ONLINE: Studie zu Militärausgaben: Die Welt rüstet auf; Stand 29.4.2019 5) mdr AKTUELL: Militärausgaben steigen auf Niveau des Kalten Krieges; Stand 29.4.2019

In der Kategorie „Rüstungsexport“ belegen die USA und China die ersten beiden Plätze. Im vergangenen Jahr machten die beiden Staaten die Hälfte der weltweiten Militärausgaben aus – der genannte Höchststand ist also hauptsächlich auf die USA und China zurückzuführen. Während Chinas Ausgaben für das Militär bereits zum 24. Mal in Folge um 5 Prozent stiegen, investierten die USA unter Donald Trump im Jahr 2018 umgerechnet knapp 583 Milliarden Euro in ihre Verteidigung, was mehr als einem Drittel, nämlich 36 Prozent der weltweiten Militärausgaben entspricht. Der Anstieg geht unter anderem mit den von der Trump-Regierung beschlossenen Waffenbeschaffungsprogrammen einher.

Auch beim deutschen Rüstungsexport, der weltweit den vierten Platz einnimmt, lässt sich ein Anstieg um 1,8 Prozent auf umgerechnet 44,4 Milliarden Euro verzeichnen. Bis 2025 will die Bundesrepublik ihre Militärausgaben steigern. 6) SPIEGEL ONLINE: Studie zu Militärausgaben: Die Welt rüstet auf; Stand 29.4.2019

Sowie bei den Exportstaaten gibt es auch bei den importierenden Ländern klare Vorreiter. Saudi-Arabien belegt den ersten Platz auf dem Treppchen „größte Rüstungsimporteure“. Die Lieferungen in das Königreich haben sich innerhalb der letzten zehn Jahre fast verdoppelt. Indien, Ägypten, Australien und Algerien machen es Saudi-Arabien nach. Insgesamt wird jede dritte Waffe von Staaten im Nahen und Mittleren Osten importiert. Deutschland liefert 25 Prozent seiner Waffenexporte in den Mittleren und Nahen Osten. 7) WELT: Saudi-Arabien wird zum größten Waffenimporteur der Welt; Stand 10.3.2019

Da Saudi-Arabien Rüstungsimportweltmeister ist und seit 2015 eine Militärintervention im Jemen führt, kommen gelieferte Waffen unter anderem in Kriegsregionen im Jemen zum Einsatz. Die Konsequenzen dieses Krieges werden von der UNO als „größte humanitäre Katastrophe des 21. Jahrhunderts“ eingestuft, welche seit März 2015 mehr als 10000 Menschen das Leben kostete und rund zwei Millionen Menschen zur Flucht zwang. Auch in Indien, dem nach Saudi-Arabien zweitgrößten Rüstungsabnehmer weltweit, gibt es aktuell Kriegsregionen, wie zum Beispiel die an Pakistan angrenzende Region Kaschmir. Zwischen den indischen und pakistanischen Armeen kommt es hin und wieder zu Kampfhandlungen und in Kaschmir zu Terroranschlägen. Auch im Nordosten Indiens kämpfen verschiedene Rebellengruppen. 8) UNO Flüchtlingshilfe: Jemen: Humanitäre Notlage verschärft sich weiter; Stand 28.9.2018 9) WELT: Saudi-Arabien wird zum größten Waffenimporteur der Welt; Stand 10.3.2019  10) ZEIT ONLINE: Kaschmir-Konflikt: Indien gegen Pakistan; Stand 6.3.2019 11) Neue Zürcher Zeitung: Die Welt wird besser, aber in diesen fünf Konflikten sterben Menschen, ohne dass die Welt davon Notiz nimmt; Stand 20.8.2018

 

Weltweit sind Flucht und Migration zu heiß diskutierten und allgegenwärtigen Themen geworden. Die große Mehrheit der Flüchtenden flieht vor Gewalt in Form von Kriegen oder Konflikten – und das in einer Zeit, in der die Militärausgaben weltweit Konjunktur erleben. Wie direkt der Zusammenhang ist, zwischen „Militärausgaben“ eines Staates und „Fluchtgründen“ eines anderen, darüber wird gestritten. Fest steht jedoch, dass die von den Militärausgaben erworbenen Waffen unter anderem in eben solchen Kriegen oder Konflikten zum Einsatz kommen, vor denen viele Menschen fliehen.

Immer wieder wird im öffentlichen Diskurs davon gesprochen, sich vor allem auf die Bekämpfung der Fluchtursachen in Herkunftsländern zu konzentrieren. Die von Sipri vorgelegten Ergebnisse zum weltweiten Rüstungshandel lassen jedoch nicht darauf schließen, dass die Kriege und Konflikte entsprechender Regionen durch beispielsweise Exportstops ausgebremst werden würden, im Gegenteil. Aber könnte, insofern das möglich wäre, eine radikale Abrüstung aller Parteien weltweit überhaupt eine für alle zufriedenstellende Lösung bieten? Wahrscheinlich ist dieser Zug der utopischen Vorstellung einer absolut waffenlosen Welt schon längst abgefahren, wenn er überhaupt jemals stand.

Umso gründlicher gilt es die Hintergründe und Zusammenhänge eines jeden Importlandes zu durchleuchten und einen Export nur dann zu veranlassen, wenn die daraus hervorgehenden Waffen beispielsweise die Linderung eines Konfliktes unterstützen. Ähnlich agieren die UN gerade in Mali, indem sie versuchen, das Gewaltmonopol des Staates durch Bewaffnung von Polizei und Armee wiederherzustellen. Ein Auswahlkriterium für die Entscheidung gegen den Export an einen Staat wiederum könnte sein, wenn dieser Waffen für Angriffskriege oder gegen die Bevölkerung einsetzen will. Eine akribische Auswahl der Importländer ist also ausschlaggebend und unbedingt notwendig. Der Kompromiss lautet also: Eingeschränktes und bewusstes Exportieren? Leider ist auch dieser Weg nicht immer der richtige, denn über welche Stationen die exportierten Waffen ihr Ziel erreichen und welches dieses schlussendlich ist, ist nicht immer vollständig kontrollierbar.

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Fußnoten und Quellen:   [ + ]

Sabrina Rupprecht

Ich bin Sabrina, studiere Ethnologie an der LMU in München und bin bei Earthlink ev. um mich mit Themen zu beschäftigen, mit denen man im Alltag nicht unbedingt konfrontiert wird.

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