SIPRI: Waffenhandel nimmt weltweit zu
Im Jahr 2016 stiegen die weltweiten Waffenverkäufe zum ersten Mal seit fünf Jahren wieder an. Das geht auf eine Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI zurück. Die 100 größten Waffen- und Munitionshersteller (SIPRI Top 100) verkauften im vergangenen Jahr Waffen im Wert von 374,8 Milliarden US-Dollar. Damit wuchs der Handel im Vergleich zu 2015 um 1,9 Prozent an, verglichen mit 2002 sogar um 38 Prozent.
Vor allem US-amerikanische Rüstungsproduzenten haben ihren Umsatz erhöht. Die unter den SIPRI Top 100 aufgelisteten Unternehmen der USA verkauften 2016 Waffen im Wert von 217,2 Milliarden US-Dollar, was einen Anstieg um vier Prozent ausmacht. SIPRI nennt militärische Einsätze der USA im Ausland und den Verkauf von Waffensystemen an andere Staaten als mögliche Gründe für den Anstieg. Mit einem Anteil von 57,9 Prozent am globalen Waffenhandel ist die USA mit Abstand größter Rüstungsverkäufer der Welt.
Doch auch westeuropäische Konzerne haben einen bedeutenden Anteil am weltweiten Handel mit Waffen und Munition. Zu den Ländern mit den größten Waffenproduzenten Westeuropas gehören Großbritannien, Frankreich, Italien und Deutschland. Während die Verkäufe von Waffen aus Frankreich und Italien in den letzten Jahren sanken, konnten britische und deutsche Rüstungsunternehmen ihre Verkaufszahlen erhöhen. Der Anteil deutscher Konzerne am globalen Waffenhandel nahm im Jahr 2016 um 6,6 Prozent zu. Dies sei in erster Linie auf die steigenden Umsätze der beiden deutschen Rüstungsunternehmen Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall zurückzuführen, meint Pieter Wezeman, Leiter der SIPRI-Forschungsgruppe. Beide Firmen profitierten von der wachsenden Nachfrage aus Europa, dem Nahen Osten und Südostasien. 1) SIPRI: Global arms industry: First rise in arms sales since 2010, says SIPRI; Artikel vom 11.12.2017
Auch die Verkäufe russischer und südkoreanischer Rüstungsunternehmen stiegen im vergangenen Jahr an. Keine Angaben macht SIPRI in seinem Bericht zu Waffenverkäufen chinesischer Firmen. Diese haben Schätzungen zufolge ebenfalls einen großen Anteil am globalen Handel mit Kriegswerkzeug, allerdings liegen den Experten von SIPRI keine verlässlichen Daten zu den chinesischen Waffenproduzenten vor. Die SIPRI-Rüstungsexpertin Aude Fleurant sagt dazu: „Aber wir nehmen an, dass chinesische Rüstungskonzerne unter den Top 20 der größten Unternehmen der Welt sind.“ Die Zahlen aus dem SIPRI-Report beziehen sich auf den Waffenhandel im Allgemeinen, sie beinhalten Exporte, aber auch die Verkäufe im eigenen Land. So gehen die meisten Waffenverkäufe an das eigene Verteidigungsministerium des jeweiligen Landes, meint Aude Fleurant. 2) Deutsche Welle: SIPRI: Die Welt (ver)kauft wieder mehr Waffen; Artikel vom 10.12.2017
Doch auch die Rüstungsexporte steigen immer weiter an. So gab SIPRI in einer anderen Studie vom Februar 2017 an, dass der globale Rüstungstransfer zwischen 2012 und 2016 um 8,4 Prozent höher lag als zwischen 2007 und 2011. Die USA und Russland sind die größten Waffenexporteure. Während Deutschland mit einem Marktanteil von 5,5 Prozent auf Platz fünf liegt. 3) Zeit Online: SIPRI-Friedensforscher: Rüstungsexporte steigen ständig; Artikel vom 20.02.2017
Saudi-Arabien ist laut SIPRI nach Indien zweitgrößter Waffenimporteur der Welt. 4) Zeit Online: SIPRI-Friedensforscher: Rüstungsexporte steigen ständig; Artikel vom 20.02.2017 Auch deutsche Unternehmen beliefern das arabische Land, welches erheblich am Krieg im Nachbarstaat Jemen beteiligt ist. Allein im dritten Quartal 2017 wurden von der Bundesregierung Rüstungsexporte in Höhe von 148 Millionen Euro nach Saudi-Arabien genehmigt. Nach Ägypten wurden Waffenverkäufe in Höhe von 298 Millionen Euro zugelassen. Insgesamt exportierten deutsche Rüstungsfirmen im dritten Quartal dieses Jahres Waffen in Höhe von 871 Millionen Euro an sogenannte Drittstaaten. Dabei handelt es sich um Länder, die keine EU- beziehungsweise NATO-Mitglieder sind und auch nicht zu den NATO-gleichgestellten Staaten Japan, Neuseeland, Australien und der Schweiz gehören. 5) Zeit Online: Deutschland exportiert mehr Waffen nach Saudi-Arabien; Artikel 14.11.2017
Die Liste der Empfängerländer deutscher Rüstungsgüter ist lang. 6) Waffenexporte.org: Empfängerländer; Artikel vom 09.10.2017 Zwar gibt es Gesetze, die den Export von Waffen in Krisengebiete kontrollieren sollen, wie das Kriegswaffenkontrollgesetz und das Außenwirtschaftsgesetz, aber trotzdem tauchen immer wieder deutsche Waffen dort auf. Zum einen stammen viele Waffen, die heute noch in Gebrauch sind, von Lieferungen aus der Vergangenheit. So wurden beispielsweise die Machthaber des Irans sowie des Iraks in den 70er beziehungsweise 80er Jahren von deutschen Rüstungsfirmen ausgiebig versorgt. Zum anderen gelangt eine Vielzahl deutscher Waffen durch illegalen Handel in die Krisengebiete.
Waffenlieferungen an Drittländer wie Saudi-Arabien oder Ägypten sind höchst fragwürdig, da diese Länder wichtige Rollen bei Konflikten wie dem Bürgerkrieg im Jemen spielen. Außerdem mögen sie derzeit stabil wirken, jedoch sind zukünftige Destabilisierungen dieser Staaten des Nahen Ostens nicht unwahrscheinlich. Zudem kann ein Re-Export in Kriegsgebiete oder das illegale Handeln von importierten Waffen aus Deutschland in vielen Drittstaaten nicht ausreichend überprüft werden. 7) Vice: Verursachen deutsche Waffenexporte Flüchtlingsbewegungen?; Artikel vom 27.10.2015
Durch den wachsenden Handel mit Rüstung kommen immer mehr Waffen in Umlauf, die in den meisten Fällen Kriege und Konflikte befeuern, anstatt sie zu beenden. Es ist dringend notwendig, dass in Deutschland strengere Gesetze zu Rüstungsexporten beschlossen und vor allem auch umgesetzt werden.
Fußnoten und Quellen:
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