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Schuldenerlass als vorzeitige Lösung für Krise in Venezuela – Präsident stellt sich quer

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  Bild: © Andrés E. Azpúrua  [CC BY-SA 3.0]  - Wikimedia Commons

Bild: © Andrés E. Azpúrua [CC BY-SA 3.0] - Wikimedia Commons

Schuldenerlass als vorzeitige Lösung für Krise in Venezuela – Präsident stellt sich quer

In Venezuela herrscht absoluter Ausnahmezustand, die Aufstände gegen die Regierung von Präsident Maduro nehmen kein Ende. Das Land leidet unter einer schweren Wirtschaftskrise, aus der Versorgungsengpässe bei Lebensmitteln und Medikamenten resultieren. Die Proteste gehen von der Opposition und den Bürgern aus, die den Präsidenten Nicolas Maduro für die Krise verantwortlich machen. Zusätzlich verlangen sie die Freilassung politischer Gefangener, die Anerkennung der Rechte des Parlaments, die Aufstellung eines Wahlkalenders und die Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Situation der Menschen.  Solange dies nicht geschieht, werden die Aufstände immer mehr eskalieren. Seit Anfang April starben 39 Menschen, junge Gegner der Regierung werfen mittlerweile sogar mit Exkrementen auf Polizisten, die wiederum mit Tränengasbomben antworten. 1) Domradio: Hilfswerke fordern Entschuldungsverfahren; Artikel vom 11.05.17

Angesichts der schweren Krise mahnte Almute Heider, Länderreferentin für Venezuela beim Werk für Entwicklungszusammenarbeit MISEREOR: „Wir appellieren an die internationale Gemeinschaft, die Augen nicht länger vor der sich anbahnenden Hungerkrise in Venezuela zu verschließen.“ Es müsse endlich auf Maduro eingewirkt werden, den humanitären Notstand auszurufen, um Hilfe aus dem Ausland und von internationalen Organisationen ermöglichen zu können. Das wäre dringend notwendig, um die stetig wachsende Zahl von Bedürftigen versorgen zu können. Heider kritisierte, dass der Präsident sich bislang weigert, der Aufforderung nachzukommen und die Situation somit verschlimmert. Die Länderreferentin berichtet zudem von der äußerst prekären Sicherheitslage sowie der Verarmung der Menschen, die besonders Kinder und chronisch Kranke trifft. Auch Menschenrechtsverstöße häufen sich. Nichtregierungsorganisationen, die auf die Missstände aufmerksam machen, sähen sich wohl mehr und mehr Repressalien und Bedrohungen ausgesetzt. 2) Epo Online: NGOs setzen sich für faires Entschuldungsverfahren ein; Artikel vom 11.05.17

MISEREOR ist eine NGO, die mit Entwicklungsprojekten Hilfe zur Selbsthilfe schafft. In Venezuela unterstützt die Organisation zurzeit elf Projekte in den Bereichen Menschenrechte und Bürgerbeteiligung. Erlassjahr.de ist ein deutsches Entschuldungsbündnis mit dem Ziel, den Lebensbedingungen der Menschen in verschuldeten Ländern mehr Bedeutung beizumessen als der Rückzahlung von Schulden. So sollen arme Länder bei Schuldenkrisen in einem fairen und transparenten Verfahren Schuldenerlasse erhalten können und Auslandsschulden, die unter Missachtung internationaler Rechtsstandards zustande gekommen sind, gestrichen werden. Denn der Umgang mit Krediten und Schulden ist nicht nur eine ökonomische, sondern auch eine ethische Frage, weil sie gesellschaftliche Beziehungen entscheidend beeinflusst. 3) Erlassjahr.de: Schuldenerlass; Stand vom 12.05.17 MISEREOR und erlassjahr.de haben nun die Gläubiger Venezuelas aufgefordert, sich an einem fairen Verfahren zur Lösung der Schuldenkrise zu beteiligen. So hat es auch die sogenannte „Roadmap for a Sovereign Debt Workout“ der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung vorgeschlagen. Durch eine unabhängige prüfende Instanz würde sichergestellt, wie viel erlassen werden muss, damit die Schuldenlast  noch tragfähig ist. Außerdem würde die Zivilgesellschaft in den Prozess mit einbezogen werden, um so für alle eine faire Lösung zu finden und um dafür zu sorgen, dass die Entschuldung wirklich den Menschen Venezuelas zugutekommt. Jürgen Kaiser, politischer Koordinator bei erlassjahr.de, erklärte: „Die 10 Milliarden US-Dollar, die das Land jährlich an Schuldendienst leistet, würden ausreichen, um die gravierenden Versorgungslücken beim Import von Lebensmitteln und Medikamenten zu schließen.“ Um eine weitere Verschärfung der sozialen Krise zu verhindern, wäre die Einstellung der Zahlungen daher ein sehr wichtiger Schritt. 4) Epo Online: NGOs setzen sich für faires Entschuldungsverfahren ein; Artikel vom 11.05.17 Warum das Leid seines Volkes Präsident Maduro nicht ausreicht, auf die Forderung einzugehen, bleibt eine unbeantwortete Frage. Bleibt zu hoffen, dass nicht noch mehr Erwachsene und Kinder beim Warten auf eine Antwort mit ihrem Leben bezahlen müssen.

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Fußnoten und Quellen:   [ + ]

Chiara Laut

Drei Jahre ist mein Abitur jetzt her - was ich genau machen möchte, weiß ich immer noch nicht, die Orientierungsphase läuft weiter. Was ich sicher weiß, ist, dass ich mich für Menschenrechte und deren Aufklärung einsetzen will - und hoffe, dass Earthlink mir dafür eine Möglichkeit bietet.

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