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HP unterstützt Israel bei illegaler Siedlungspolitik

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Grenze zum Gazastreifen  Bild: © Michael Panse [CC BY-ND 2.0]  - Flickr

Bild: © Michael Panse [CC BY-ND 2.0] - Flickr

HP unterstützt Israel bei illegaler Siedlungspolitik

Trotz Unterzeichnung des UN Global Compact unterstützt Hewlett Packard (HP) mit seiner Sparte Hewlett Packard Enterprise Company (HPE) die illegale Siedlungspolitik der israelischen Regierung. Mit dem 2005 geschlossenen Pakt erklären sich Unternehmen bereit, ihre Strategien an den Menschenrechten und Nachhaltigkeitszielen auszurichten, um die Erreichung der von der UN ausgerufenen Sustainable Development Goals (SDG) zu ermöglichen. 1) Facing Finance: Dirty Profits 5; Stand vom 16.03.17 2) United Nations Global Compact: Who we are; Stand vom 16.03.17

Nach einer Spaltung im Jahr 2015 wurde das „kommerzielle“ Geschäft mit Druckern und PCs (HP Inc.) von der Entwicklung von Servern und Netzwerken (HPE) abgespalten. Durch Aufträge des israelischen Verteidigungsministeriums und des Militärs und Verstrickungen in die Siedlungsprojekte profitiert HPE finanziell schon seit zwei Jahrzenten von der Besetzung der palästinensischen Gebiete. Ob die beiden Sparten finanziell miteinander verbunden sind, ist offiziell nicht bekannt, da über die Strukturen der beiden Unternehmen keine Angaben gemacht werden. 3) Facing Finance: Dirty Profits 5; Stand vom 16.03.17

Bereits 2008 erwarb HP das IT-Unternehmen EDS, das 1999 für das israelische Verteidigungsministerium das Basel System entwickelte. Dieses biometrische Überwachungssystem wird von israelischer Seite unter anderem für die Registrierung palästinensischer Arbeiter durch Fingerabdruck- und Gesichtsscans genutzt und ist an mehreren Checkpoints im Gazastreifen und der West Bank installiert. Nach der Übernahme von EDS führte HP die Instandhaltung des Systems fort und ist noch bis Ende 2017 vom israelischen Verteidigungsministerium damit beauftragt. 4) Facing Finance: Dirty Profits 5; Stand vom 16.03.17

Das aus EDS entstandene Unternehmen HP Enterprise Services versorgt das israelische Verteidigungsministerium mit Computersystemen und betrieb bis 2016 die Internetserver für das Ministerium und die Armee. Zudem verwaltet HP die IT-Systeme und Kommunikationszentren des israelischen Militärs und unterstützt somit die das brutale Vorgehen im Gazastreifen, wie beispielsweise bei der Operation „Cast Lead“. Bei dieser wurden zwischen 2008 und 2009 bei heftigen Bombardements auf hauptsächlich zivile Ziele 300 Kinder, mehrere hundert Zivilisten und insgesamt 1.400 Palästinenser getötet. 5) Global Exchange: Why Hewlett-Packard?; Stand vom 16.03.17 6) Amnesty International: Israel/Gaza: Operation „Cast Lead“: 22 days of death and destruction; Bericht vom 02.07.09 Zudem unterstützt HP die israelische Marine, die seit 2007 eine illegale Seeblockade des Gazastreifens aufrecht erhält und versorgt illegale israelische Siedlungsprojekte mit IT-Systemen. 7) Facing Finance: Dirty Profits 5; Stand vom 16.03.17

Wegen der systematischen Unterdrückung der Palästinenser fliehen viele Palästinenser aus ihren Gebieten. Bedingt sind diese Fluchtbewegungen durch Überwachung (Basel-System) und illegalen Siedlungsbau. Zudem stellen die Militäroperationen einen Hauptgrund für palästinensische Emigration dar, die nach offiziellen Angaben Reaktionen auf Aggressionen militanter Palästinenser, wie der Hamas, sind, aber oft hauptsächlich zivile Opfer fordern. Da Flüchtlinge aus dem Gazastreifen und der West Bank in vielen Ländern als staatenlos gelten, können sie sich oft nicht auf rechtliche Hilfe berufen und finden sich häufig in prekären Situationen wieder. Palästina trat außerdem erst 2014 unter starkem Protest Israels der Genfer Flüchtlingskonvention bei. 2015 stellten rund 12.000 Palästinenser einen Asylantrag in Deutschland. 45 dieser Anträge wurden angenommen. 8) Welt: Die unglaubliche Reise des Mohammad Jabur; Artikel vom 27.09.16 Zwar stellen sie nicht die größte Flüchtlingsgruppe dar, ihre Situation ist umso kritischer. Durch die Unterstützung des israelischen Militärs und der illegalen Unterdrückung der Palästinenser, fördert HP die Vertreibung in die Staatenlosigkeit.

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Fußnoten und Quellen:   [ + ]

Johannes / earthlink

Ich studiere derzeit Politikwissenschaft und Soziologie an der LMU in München. Bei Earthlink möchte ich Informationen zu Themen verbreiten, die sonst kaum oder nicht beachtet werden.

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