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Die Waffen meiner Bank – Menschenrechte vs. Profit

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  Bild: © ippnw Deutschland [CC BY-NC 2.0]  - Flickr

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Die Waffen meiner Bank – Menschenrechte vs. Profit

Zwei Drittel der deutschen Bankkunden und Aktiensparer würden mit ihrer Bank keinen Vertrag abschließen, wenn sie wüssten, dass ihr Geld in Waffengeschäfte fließt. Wer würde schon sein Geld an Waffenproduzenten und –Händler verleihen? Daher fürchten Banken nichts mehr als aufgeklärte, verantwortungsbewusste und wechselwillige Kunden. Zu Recht, denn Kredite für Atomwaffen- und Militärflugzeughersteller wie Airbus sind ebenso an der Tagesordnung wie die Kreditvergabe an internationale Waffenexporteure wie Rheinmetall, BAE Systems oder Heckler & Koch. Gängige Banken veröffentlichen Nachhaltigkeitsberichte, die den Abstand zum Rüstungssektor beschönigen – doch diese täuschen. Die Studie „Die Waffen meiner Bank“ von Facing Finance und urgewald klärt über diesen Sachverhalt auf.

„Verantwortungslose Lieferungen konventioneller Waffen können zu Verstößen gegen Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht führen, fördern inter- und intranationale Konflikte, führen zu politischer Instabilität, Unsicherheit und verringertem wirtschaftlichen Wachstum und können unverantwortliche Beschaffungspraktiken sowie Korruption und Veruntreuung von öffentlichen Mitteln verursachen.“, so das Global Investor Statement on the Arms Trade. In Zahlen: 90 Prozent aller Menschen, die in bewaffneten Konflikten seit 1945 ums Leben kamen, waren Zivilisten. Hunderttausende sterben gegenwärtig in Syrien und im Irak – Regionen, die lange Zeit mit Waffen überschüttet wurden.

Deutschland verkauft weltweit in 57 Ländern Waffen und belegt Platz 5 der Exporteure im Zeitraum von 2011 bis 2015 mit einem Anteil von 4,7 Prozent am Waffenexport. Darunter sind neun U-Boote an Griechenland, Kolumbien, Israel, Italien und Süd-Korea. Das macht sogar 56 Prozent der weltweit exportierten U-Boote aus. Andere Waffen gingen nach Südamerika, Asien und in den mittleren Osten. Angesichts der Vielzahl an militärischen Konflikten weltweit ist der Waffenhandel im Aufwind. Experten prognostizieren einen Anstieg der Exporte um 16 Prozent.

Aber wie kann unser Geld überhaut bei Rüstungsunternehmen landen? Banken geben das Geld ihrer Sparerinnen und Sparer wieder als Kredite oder Anleihen weiter oder legen es in Unternehmensaktien an. Versicherungen und Fondsgesellschaften verwalten die von Ihnen eingezahlten Beiträge und legen diese direkt oder indirekt über Fonds in Anleihen und Aktien an. Letztendlich kann das Geld also immer in der Waffenindustrie landen. Anleger und Anlegerinnen profitieren zwar, wissen aber oft nicht, was ihr Geld anrichtet.

Viele Bankhäuser verfügen über Rüstungsrichtlinien. Dabei handelt es sich allerdings oft um Goodwill-Erklärungen, die Rüstungsgeschäfte nicht wirklich ausschließen. Grundsätzlich sind Rüstungsunternehmen als Kunden aber immer noch gern gesehen. Banken stellen ihnen daher Allgemeine Unternehmenskredite aus, auch wenn sie sich gleichzeitig gegen die direkte Finanzierung aussprechen. So umgehen Banken ihre eigenen Richtlinien und geben Rüstungsunternehmen die unternehmerischen und finanziellen Spielräume, die sie für ihre Waffengeschäfte benötigen. Oftmals rechtfertigen sie sich damit, dass solche Konzerne nur zu einem geringen Prozentsatz im Rüstungsgeschäft aktiv seien, zum Beispiel zu 18 Prozent bei Airbus. Dass selbiger aber weltweit auf Platz sieben der größten Rüstungskonzerne steht und vielfach zur Aufrüstung instabiler Regionen beiträgt, verschweigen die Banken.

Jeder hat die Wahl, selbst zu entscheiden, ob er oder sie das Waffengeschäft unterstützen möchte. Welche Kriterien sollte eine rüstungsfreie Bank also erfüllen? Zuerst sollte sie umfassende Ausschlusskriterien vorweisen können, die die Finanzierung von und Investitionen in Waffenhersteller und Rüstungsexporteure oder deren Zulieferer (von Atomwaffen, Streumunition und Landminen) ausschließt. Diese sollten keine Schlupflöcher enthalten, wie etwa dass Konzerne, die nur zu einem geringen Prozentsatz im Rüstungsgeschäft aktiv sind, dennoch als Partner akzeptiert werden. Zusätzliche Sicherheit erhält man, wenn die Bank auch jegliche Zusammenarbeit mit anderen Banken und Finanzinstituten ausschließt, die die Rüstungsindustrie unterstützen. Über diese Kriterien kann bei der eigenen Bank Auskunft eingefordert werden.

Es besteht darüber hinaus die Möglichkeit, zu sogenannten Nachhaltigkeitsbanken zu wechseln. Diese Geldinstitute sind besonders empfehlenswert, da man sich dazu entscheidet, mit seinem Geld nicht nur die Rüstungsindustrie nicht zu unterstützen, sondern etwas Gutes ermöglichen kann.  Die beschriebenen Banken fördern erneuerbare Energien, energieeffizientes Bauen, ökologische Landwirtschaft oder soziale Projekte aller Art. Der Ausschluss der Rüstungsindustrie ist bei ihnen bis ins kleinste Detail formuliert.

Ob die Waffenherstellung und der Export in instabile Regionen in Zukunft verhindert werden können, ist fraglich. Mit dem Wissen und den genannten Kriterien kann aber wenigstens jeder selbst darüber entscheiden, ob Kriege mit dem eigenen Geld finanziert werden sollen.

Hier die ganze Studie lesen.

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Zoë / earthlink

Ich bin Zoë und habe dieses Jahr die Schule mit dem Abitur beendet. Vor meinem Studium möchte ich mich hier sozial engagieren und mehr über entwicklungspolitische Hintergründe erfahren. Als Bundesfreiwillige freue ich mich earthlink für 6 Monate begleiten zu dürfen!

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