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Äthiopische Sicherheitskräfte töten über 400 Demonstranten

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  Bild: ©  ctj71081 [CC BY-NC 2.0]  - flickr

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Äthiopische Sicherheitskräfte töten über 400 Demonstranten

Über 400 Demonstranten haben äthiopische Sicherheitskräfte seit November bei zahlreichen Protesten getötet und Zehntausende verhaftet. Diese Zahlen nannte Human Rights Watch in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht. Tötungen, willkürliche Verhaftungen und andere Menschenrechtsverletzungen seien Ausdruck  der exzessiven Gewalt, die die Sicherheitskräfte anwenden. 1)Entwicklungspolitik Online: Human Rights Watch berichtet über massive Gewalt gegen Demonstranten; 16.06.2016

Seit November 2015 kommt es immer wieder zu Protesten in Oromia, der größten Region des Landes. Auslöser waren Regierungspläne, die darauf abzielten, die Hauptstadtgrenzen von Addis Ababa auszudehnen. Oromia wäre davon direkt betroffen, da die Region die Hauptstadt einkreist. Hinzu kommt ein weiteres Problem: Die Oromos sind die größte ethnische Gruppe Äthiopiens, etwa ein Drittel der Bevölkerung gehört ihr an. Dennoch werden sie von der Landesregierung systematisch diskriminiert und unterdrückt. 2)BBC: What do Oromo protests mean for Ethiopian unity?; 09.03.2016 Amnesty International berichtete immer wieder von Zusammenstößen zwischen der ethnischen Gruppe und der seit 1991 herrschenden Regierungspartei „Ethiopian People’s Revolutionary Democratic Front (EPRDF).“ Zwischen 2011 und 2014 seien mindestens 5.000 Oromos festgenommen worden, weil sie in der Opposition tätig waren, heißt es in einem AI-Bericht von 2014. 3)Amnesty International: Ethiopia: ‘Because I am Oromo’: Sweeping repression in the Oromia region of Ethiopia; 28.08.2014

Neben ethnischen Hintergründen gibt es aber auch andere Faktoren, die die Proteste antreiben. Zwar hätte die äthiopische Regierung erklärt, dass der Hauptstadterweiterungsplan Vorteile für das ländliche Umland bringen solle, schließlich bringe er bessere Verkehrsanbindungen, Dienstleistungen und größere wirtschaftliche Chancen in die Region.4) Newsweek Europe: Oromo Protests: Why Ethiopia’s Largest Ethnic Group is Demonstrating; 26.02.2016 Die Oromos allerdings sahen in dem Vorhaben den Versuch, ihnen das Land zu stehlen und sie zu enteignen. Neben Landgrabbing nannten sie Korruption und die Angst vor Zwangsräumungen, Lebensmittelknappheit und Marginalisierung als Gründe für die Proteste. 5)BBC: What do Oromo protests mean for Ethiopian unity?; 09.03.2016 Die Reaktion der Regierung auf die Proteste war brutal: Die EPRDF verurteilte die Demonstranten und unterstellte ihnen teilweise sogar Verbindungen zu terroristischen Organisationen. Der Premierminister des afrikanischen Staates, Hailemariam Desalegn, warnte die Demonstranten vor weiteren Protesten und drohte harte Konsequenzen an. 6)International Business Times: Addis Ababa master plan protests: Hailemariam Desalegn warns ‚merciless action‘ will be used; 17.12.2015 Im Januar gab die Regierung die Pläne schließlich auf, aber die Proteste und die Festnahmen gingen weiter. 7)BBC: What do Oromo protests mean for Ethiopian unity?; 09.03.2016

In dem Bericht “‘Such a Brutal Crackdown’: Killings and Arrests in Response to Ethiopia’s Oromo Protests,” erklärt die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, dass die äthiopische Regierung ohne vorherige Warnung Militär und scharfe Munition einsetzte, um die Aufstände niederzuschlagen. 8)Daily Mail: Human Rights Watch says more than 400 killed in Ethiopia protests; 16.06.2016 „Die äthiopischen Sicherheitskräfte haben Hunderte Studenten, Bauern und andere friedliche Demonstranten erschossen – ohne Respekt vor Menschenleben“, so Leslie Lefkow, stellvertretende Leiterin der Afrika-Abteilung von Human Rights Watch.9)Entwicklungspolitik Online: Human Rights Watch berichtet über massive Gewalt gegen Demonstranten; 16.06.2016 Über 400 Menschen seien demnach bei den Protesten seit November 2015 ums Leben gekommen. Dabei waren Tötungen nicht die einzigen Exzesse, die den Regierungstruppen vorgeworfen werden. Für die Studie führte HRW Interviews mit mehr als 125 Demonstranten, Zeugen und Misshandlungsopfern, die die massiven Menschenrechtsverletzungen dokumentierten. Es seien Tausende verhaftet worden und Hunderte seien verschwunden. Die Sicherheitskräfte hätten die Meinungsfreiheit und das Versammlungsrecht massiv verletzt.10)Entwicklungspolitik Online: Human Rights Watch berichtet über massive Gewalt gegen Demonstranten; 16.06.2016 Einige der Opfer, die verhaftet worden waren, berichteten von Foltermethoden, bei denen sie kopfüber aufgehängt und ausgepeitscht worden seien, andere von Elektroshocks. Frauen seien während der Haft wiederholt Opfer sexueller Gewalt geworden. 11)BBC: Ethiopian forces ‚killed 400 Oromo protesters‘; 16.06.2016

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Fußnoten und Quellen:   [ + ]

Alexa / earthlink

Mein Name ist Alexa Lenz, ich bin 23 und Studentin der Politikwissenschaft. Besonders interessiere ich mich für Internationale Politik und für den Raum Lateinamerika. Auch Entwicklungspolitik finde ich sehr spannend, weshalb ich momentan als Praktikantin bei Earthlink arbeite.

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