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Irak: EU-Flüchtlingsmanagement, die Rolle der Türkei und der Preis für die Kurden im Irak

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  Bild: © Scaramax  - Dreamstime.com

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Irak: EU-Flüchtlingsmanagement, die Rolle der Türkei und der Preis für die Kurden im Irak

In den vergangenen Tagen wurde in den Medien immer wieder berichtet, dass vermutlich deutsche Waffen von Peschmerga-Kämpfern auf Märkten im Irak angeboten worden sind. Dabei sollen die Waffen aus früheren Lieferungen der Bundeswehr stammen. In die Kritik ist dabei die Bundesregierung geraten. Denn durch das Erscheinen von Waffen, die feilgeboten werden, zeigt sich, dass Waffenlieferungen grundsätzlich fragwürdig sind. Die Kontrollierbarkeit, also wer sie wann einsetzt und ob sie nicht gerade in den „falschen Händen“ sind, ist nicht zu gewährleisten und, so wie es scheint, auch nicht steuerbar. 1)RUDAW: Kurdistan: Kirkuk governor rejects report of Peschmerga selling German weapons – Stand 27.01.2016

Nach der Besetzung Kuwaits Anfang der 1990er Jahre durch den Irak fiel der ehemalige Verbündete im Kampf gegen den Iran bei der internationalen Gemeinschaft in Ungnade und der Golfkrieg begann. Auch nach der Inhaftierung Saddam Husseins 2004 fand das Land keine Ruhe. Seitdem kommt es immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen dem IS, der kurdischen Peschmerga, die sich überwiegend im nördlichen Irak aufhält und schiitischen Milizen. Die Entscheidungen, die nach dem ersten Weltkrieg getroffen wurden, wie beispielweise der Gebietszusammenschluss von drei ehemals osmanischen Provinzen, trugen im Wesentlichen zu der heutigen Situation bei und verstärkten die Konflikte.  2)bpb: Innerstaatliche Konflikte. Irak – Stand 27.01.2016

Es gibt im Irak immer noch eine beträchtliche Anzahl an Binnenvertriebenen: 3,2 Millionen Menschen waren zwischen Januar 2014 und Oktober 2015 auf der Flucht. Diese versammeln sich vorwiegend im Norden, da die Gegend  als sicher gilt. Dort wiederum verschärft sich die Lage zusehends. Der Wohnraum ist grundsätzlich schon knapp, da durch den Krieg einiges zerstört und noch nicht wieder aufgebaut worden ist. Ein unhaltbarer Dauerzustand ist dort vorzufinden, wo Flüchtlinge bereits über ein Jahr leben – in Auffanglagern, die eigentlich nur für kurze Zeit provisorisch angelegt wurden. 3)UNHCR: 2015 UNHCR country operation profile – Iraq – Stand 27.01.2016 4)ARD Mediathek: Monitor: Fluchtursachen bekämpfen? Wie die Flüchtlinge im Irak in Stich gelassen werden – Stand 27.01.2016

Und es fliehen immer mehr Menschen in Richtung türkische Grenze, um in den kurdischen Gebieten Schutz vor dem IS zu suchen. Jedoch sind die Flüchtlingsunterkünfte vor Ort restlos überbelegt. Auch wenn es immer wieder positive Nachrichten aus dem Land zu hören gibt, wie im vergangenen Dezember, als die Stadt Ramadi von der Terrormiliz IS befreit werden konnte, bleibt die Situation insgesamt schwierig. 5)UNHCR: Tausende fliehen aus dem iraktischen Ramadi – Stand 27.01.2016   6)Sächsische Zeitung: Irakische Truppen drängen IS aus Ramadi – nicht mehr verfügbar Denn gleichzeitig kommt immer weniger Hilfe der internationalen Gemeinschaft an, da die finanziellen Mittel fehlen. Lebensmittel werden weniger und die Gesundheitsversorgung ist in einem desolaten Zustand. 7)Der Tagesspiegel: Flüchtlinge im Irak. Schutzlos, hilflos- hoffnungslos – Stand 27.01.2016   8)DW: UN: Fast 19.000 umgebrachte Zivilisten im Irak – Stand 27.01.2016

Die Diskussion um die angeblich weiterverkauften Waffenlieferungen wird auch vor dem Hintergrund der nicht unproblematischen Beteiligung der Türkei bei der Bewältigung der Flüchtlingshilfe geführt. Denn sie stellt auf der einen Seite einen wichtigen Stützpunkt bei der Schaffung von Bleibeperspektiven dar. Ihre geographische Lage ist für Europa von großer Bedeutung. Eines der Tore zu uns kann bereits auf dem Hauptherkunftskontinent geschlossen werden, um den Friedenswillen im beschaulichen Eurodorf zu gewährleisten. 9)Süddeutsche Zeitung: Merkels Abhängigkeit von Sultan Erdoğan – Stand 27.01.2016 Dabei werden auf der anderen Seite Konflikte mit kurdischen Vertretern, die seit Jahrzehnten bestehen, in Kauf genommen. Die kurdische Gemeinschaft lebt hauptsächlich in einem länderübergreifenden Gebiet: in Syrien, dem Irak und der Türkei. 10)Tagesschau: Schwieriger Partner Türkei – Stand 27.01.2016   In jedem dieser Länder stellt sie jedoch eine Minderheit dar. Gerade in der Türkei wurde sie in den Jahren nach dem ersten Weltkrieg und der Aufteilung des ehemaligen osmanischen Reichs unterdrückt. Sie durfte ihre Kultur nicht ausleben und ihre Sprache nicht sprechen. Aufgrund dieser Missstände bildete sich die kurdische Arbeiterbewegung PKK heraus, die vom türkischen Militär massiv bekämpft wurde. 11)planet wissen: Die Kurden: PKK: Terroristen oder Freiheitskämpfer? – Stand 27.01.2016

Zwischen den kurdischen Gruppen gibt es jedoch auch immer wieder Differenzen, so dass sich nie eine gemeinsame Stimme bilden konnte, um die Interessen des ehemaligen Nomadenvolkes mit entsprechendem Gewicht zu vertreten. Und so kann es kommen, dass sich die Situation der Flüchtlinge im Irak, die sich an der türkischen Grenze aufhalten, verschlechtert. Im Kampf gegen den IS bekommt die Türkei Unterstützung aus der EU und dabei könnte es sein, dass auch die schwelenden Konflikte mit der kurdischen Bevölkerung gleich mit erledigt werden. Eins ist dabei sicher: Sollte sich dieser Konflikt verschärfen, könnte es sein, dass mehr Menschen den Nordirak verlassen, um in ein sichereres Gebiet zu gelangen. 12)planet wissen: Kurden – Stand 27.01.2016  13)planet wissen: Die Kurden: Verfolgte Minderheit – Die Kurden in der Türkei, Iran und Irak – Stand 27.01.2016

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Veronika / earthlink
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