Albanien, ein sicheres Land: Patriarchat, Diskriminierung und Blutrache
Eine der größten Gruppen, die von den Balkanländern nach Deutschland und in andere EU-Länder flüchtet, kommt aus Albanien. Die Anerkennung als sicheres Herkunftsland und die damit einhergehende Verfahrensänderungen beim Asylrecht sollten eine hemmende Wirkung auf die Menschen aus den Balkanländern haben. Via Videobotschaft sollte die Veränderung der Sachlage bereits vor der Flucht vermittelt werden. 1)Bundesamt für Migration und Flüchtlinge: BAMF schaltet Anzeigen in Albanien und Serbien – nicht mehr verfügbar
Seit 1998 existiert in Albanien eine parlamentarische Republik. 2014 erhielt das Land den EU-Beitrittskandidatenstatus und muss sich seitdem konsequent um die Gunst der europäischen Gemeinschaft bemühen. Konkret soll die Umsetzung verschiedenster Reformen und die Bekämpfung der Korruption massiv vorangetrieben werden. 2)Auswärtiges Amt: Albanien – Stand 28.01.2016
In einer Publikation von ProAsyl hieß es 2014 jedoch, dass die Erkenntnislage zum Land sehr dünn sei. Die Verfolgung der geforderten Ziele scheint erst am Anfang zu sein und noch massiven Nachholbedarf zu haben. 3) ProAsyl: Albanien und Montenegro: Zur faktischen und rechtlichen Bewertung der Ausweitung der Gesetzgebungsvorhabens der großen Koalition zur Einstufung von Westbalkanstaaten zu „sicheren Herkunftsstaaten“ auf die Länder Albanien und Montenegro – nicht mehr verfügbar Auch die wirtschaftliche Lage, die sich quasi nach dem Kommunismus extrem verschlechterte, verhindert eine schnelle Entwicklung. Die Diskriminierung von Minderheiten wie den Roma oder den im Land lebenden Ägyptern ist weiterhin Alltag und das Patriachat noch sehr stark. Zudem fehle der Öffentlichkeit auch das Vertrauen in die staatlichen Institutionen, da diese nach wie vor von Vetternwirtschaft, Korruption oder einfach von Untätigkeit bei Strafverfolgung gekennzeichnet seien. 4) ProAsyl: Albanien und Montenegro: Zur faktischen und rechtlichen Bewertung der Ausweitung der Gesetzgebungsvorhabens der großen Koalition zur Einstufung von Westbalkanstaaten zu „sicheren Herkunftsstaaten“ auf die Länder Albanien und Montenegro – nicht mehr verfügbar
Traditionell gab es in Albanien als Vorläufer zu einer Gerichtsbarkeit die Gesetze des Kanun. Während des kommunistischen Regimes wurde diese Tradition weitgehend unterdrückt. Sie keimte jedoch wieder in den 1990er Jahren auf, da die Bevölkerung keinerlei Vertrauen in die Regierung hatte. Unsicherheit und Angst bereiteten den Weg für die Rückkehr zu einem mittelalterlichen System, in dem die Blutrache – eine Form der Selbstjustiz – wieder auflebte. Die Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe, oder einfach als Frau geboren worden zu sein, kann die Lebensumstände massiv einschränken, beziehungsweise verschlechtern. 5) ProAsyl: Albanien und Montenegro: Zur faktischen und rechtlichen Bewertung der Ausweitung der Gesetzgebungsvorhabens der großen Koalition zur Einstufung von Westbalkanstaaten zu „sicheren Herkunftsstaaten“ auf die Länder Albanien und Montenegro – nicht mehr verfügbar
Bei der Blutrache wird nach dem Prinzip “Blut für Blut“ gehandelt, wobei die Rache meist nicht an den Schuldigen ausgeübt wird, sondern auf andere Familienmitglieder übertragen und für mehrere Generationen bestehen bleiben kann. Es gibt ganze Regionen, in denen Betroffene durch die Blutrache gefährdet sind. Das Haus ist dabei als Schutzraum anerkannt. Lebenslanger Hausarrest ist die Folge. Dies wirkt sich auf das gesamte Leben der betroffenen Personen aus. Sie können nicht zur Schule gehen, am gesellschaftlichen Leben teilhaben oder ihren Beruf ausüben. 6)Cicero: Tödliche Tradition. Blutrache in Albanien – nicht mehr verfügbar 7)Cartias International: Albanien: Armutsbekämpfung – nicht mehr verfügbar
Durch die Verschärfung der Asylpolitik von Flüchtlingen vom Balkan ist ein seltsamer Zwischenzustand gefördert worden. Auf der einen Seite werden dem Land gewisse Voraussetzungen zugesprochen, die im ersten Moment auch die Wahrung von Menschenrechten einschließen. Die Aspekte wiederum dienen als Argumentationsbasis für den EU-Beitritt Albaniens. Auf der anderen Seite scheint es noch unglaublich weit weg von einem tatsächlichen Beitritt zu sein, da wichtige Grundzüge von Rechtsstaatlichkeit nicht gegeben sind. 8)Die Zeit: Flüchtlinge vom Balkan: Bitte umdenken! – Stand 28.01.2016
Fußnoten und Quellen:
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